Patent-Trolle: Apple erringt einen bedeutungslosen Sieg gegen Samsung und Android

Ein holländisches Gericht hat nun den Verkauf aller Galaxy S, SII und Ace Smartphones in der Europäischen Union untersagt. Das klingt zunächst heftig, ist es aber eigentlich nicht, weil im Prinzip Samsung als Sieger aus dem Rechtsstreit hervorgeht.

Samsung und deren mit Android 2.x betriebenen Geräte verletzen nur Apples Patent 2.058.868. Hier handelt es sich um die Methode, durch Fotos auf einem Touchscreen zu scrollen, beziehungsweise wie die Fotos zurückschnalzen, wenn man nicht stark genug “anschiebt”. Die Design-Vorwürde, wo Apple sogar Bilder “optimiert” hat, wurden alle abgeschmettert.

Android 3.0 verletzt gar keine Patente und somit darf das Galaxy Tab 10.1 weiter verkauft werden.

Warum ist Samung der Gewinner? Weil die Regelung erst ab Mitte Oktober eintrifft und Samsung bereits angekündigt hat, dass man die angeprangerte Applikation auf allen Geräten austauschen würde.

All die anderen angeblich verletzten Patente wurden auf Grund “Stand der Technik (Prior Art)” abgewiegelt. Die “Swipe to Unlock”-Funktion wurde zum Beispiel mit dem Neonode N1m begründet, das diese methode bereits im Jahre 2005, als vor dem iPhone, verwendete.

Samsung zeigt sich auf Grund des Richterspruchs relatvi entspannt und sagte, dass das Urteil absolut bedeutungslos sei. Ich finde es Klasse, dass sich der Richter gegen die Patent-Trollerei von Apple entschieden hat. Das mit der Foto-Applikation ist verschmerzbar und wird Samsung und Android nicht schaden.