Slider: Die Auszeichnung “Dämliches Patent” im Dezember 2015 geht an Microsoft

Die Electronic Frontier Foundation, kurz EFF, vergibt jeden Monat eine Auszeichnung, neudeutsch Award, für ein extrem dämliches Patent. In der Regel geht dies an eine zwielichtige Hinterhof-Firma, die schnell ein paar Moneten machen möchte oder einen sogenannten Patent-Troll. Diesmal ist die Sache anders, denn das Dämliche Patent im Dezember 2015 wurde an Microsoft für einen Slider verliehen.

Ein Slider hat Microsoft das Dämliche Patent des Monats eingebracht

Genau genommen geht es um einen Slider, also um einen Schieberegler. Microsoft hat wohl kürzlich Corel verklagt, weil die Firma unter anderem das Patent D554,140 verletze. Beziehungsweise würde Corel Home Office das Design von Microsoft unrechtmäßig verwenden.

Microsoft Slider (Quelle: eff.org)

Der Titel von Microsofts Anklage ist User Interface for a Portion of a Display Screen. Laut EFF gibt es in Design-Patenten wenig Beschreibungen. Oft findet man darin lediglich ein paar Grafiken, die grob beschreiben, um was es eigentlich geht oder gehen soll.

Professorin Sarah Burstein zeigt in ihrem Tumblr, wie Design-Patente oftmals nur einen minimalen Teil eines Produkts ausmachen und teilweise einfach nur lächerlich sind.

Was schockierend ist und ich bisher nicht wusste, dass Microsoft eventuell der gesamte Profit des angeprangerten Produkts zusteht. Die EFF schreibt, sollte Corel schuldig befunden werden, auch nur ein von Microsoft angemahntes Patent zu verletzen, dann würden derzeitige Federal-Circuit-Gesetze Microsoft sämtliche oben genannten Profite vonn Corel Home Office zusprechen.

Die EFF zeigt sich natürlich besorgt, denn dieser Umstand ermöglicht es Firmen unter Umständen, ungewollte Konkurrenz vom Markt zu verdrängen. Man patentiert den Teil eines Produkts als Design und wenn man dieses braucht, um gegen die Konkurrenz vorzugehen, dann holt man diese Keule aus der Schublade und kloppt mal feste drauf – dann sieht man schon, was dabei herauskommt.

Man kann nur hoffen, dass die Gerichte hier gegen Microsoft entscheiden. Eigentlich müsste man diesem kompletten Patent-Wahnsinn auf so einem Niveau einen Strich durch die Rechnung machen.

LibreOffice verwendet übrigens auch so einen Slider – oje oje oje …

Der Slider in LibreOffice

Das dämlichste Patent des Monats (Quelle: eff.org)