EFF von einem Patent-Anwalt wegen Verleumdung verklagt

Die EFF (Electronic Frontier Foundation) wurde von einem Patent-Anwlat verklagt, weil sie ihn genau genommen bloßgestellt haben. Die Klage lautet aber auf Verleumdung, da der Herr Scott A. Horstemeyer (Patent-Anwalt) nicht glücklich über die Veröffentlichung ist.

Genau gesagt geht es um das Dämliche Patent aus dem April 2015. Ich gebe mal die Grafik hier wieder, die aus dem Patent stammt und lasse das weiter unkommentiert – nur so viel, es muss Computer-Code involviert sein, um die Methode auszuführen. Aja.

Sehr interessantes Patent … (Quelle: eff.org)

Das Patent wurde natürlich durchgewunken, sonst wäre es auch nicht das dämliche Patent aus dem April 2015. Allerdings hat Horstemeyer wohl iene richterliche Entscheidung verschwiegen, die Teile des Patents als ungültig erklärten. Dies hätte man dem Patentamt mitteilen müssen, sei aber laut EFF nicht geschehen.

Dieses und sehr ähnliche Patente gehören Eclipse und wurden von dem oben genannten Anwalt eingereicht, der nun die EFF verklagt hat.

Beziehungsweise wurde zunächst mit einer Drohung versucht, die EFF mundtot zu machen. Man möge durch den Artikel entfernen und die Anschuldigungen in einem Leitartikel dementieren.

Dass sich der Herr Horstemeyer da mit den Falschen anlegt, ist extrem gut. Die EFF wird den Teufel tun und sich gegen die Klage verteidigen. Der Rechtsbeistand der EFF hat dem Kläger bereits erklärt, dass keine falschen Fakten veröffentlicht wurden und somit gebe es auch nichts zu korrigieren. Die Meinungsfreiheit sei darüber hinaus durch die Verfassung geschützt.

Auf der Seite Scott A. Horstemeyer v. Electronic Frontier Foundation wird es regelmäßig Updates geben. Dann haut den Patent-Troll mal in die Pfanne, Jungs!