Die EFF (Electronic Frontier Foundation) wurde von einem Patent-Anwlat verklagt, weil sie ihn genau genommen bloßgestellt haben. Die Klage lautet aber auf Verleumdung, da der Herr Scott A. Horstemeyer (Patent-Anwalt) nicht glücklich über die Veröffentlichung ist. Genau gesagt geht es um das Dämliche Patent aus dem April 2015. Ich gebe mal die Grafik hier wieder, die aus dem Patent stammt und lasse das weiter unkommentiert – nur so viel, es muss Computer-Code involviert sein, um die Methode auszuführen. Aja. Das […]

Wie The Verge berichtet, konnte sich die Jury nicht entscheiden, ob Microsoft oder Novell Recht hat. Beziehungsweise ein Mitglied der Jury soll auf Microsofts Seite gewesen sein. Die elf anderen hätten zu Gunsten Novells gestimmt. Ricjter J. Frederick Motz fragte beide Firmen, ob Sie mit der doch recht eindeutigen Entscheidung einverstanden sind. Microsoft wollte das natürlich nicht. Um was es eigentlich geht, wäre vielleicht interessant zu erwähnen – um Windows 95! Die damaligen WordPerfect-Besitzer Novell haben geklagt, dass Microsoft Eintwicklern […]

Also langsam wird es echt lächerlich. Einzige Gewinner in diesem ganzen Kasperltheater sind wohl doch nur die Anwälte. Microsoft und Motorola haben gerade beschlossen, ihren neue Yachten zu spendieren. Microsoft hat Motorola vor den Kadi gezogen, weil der kürzlich von Google gekaufte Telefon-Hersteller angeblich sieben Patente verletzt. Bloomberg berichtet, dass Microsoft den Verkaufs-Stopp der Telefone Droid 2, Droid X, Cliq XT, Devour, Backflip und Charm in den USA erstreiten will. Man (M$) habe schließlich eine Verantwortung gegenüber Angestellten, Kunden, Partnern […]

Nachdem bewiesen wurde, dass Apple die Bildbeweise in Sachen Samung Galaxy Tab 10.1 “optimiert” hat, hat WebWereld.nl nun herausgefunden (englisch), dass auch die Beweise in der holländischen Gerichtsverhandlung gegen das Samsung Galaxy S manipuliert wurden. Das auf Seite 77 der Beweisführung dargestellte Bild zeigt das Galaxy S kürzer und schmaler, als es eigentlich ist. Es wurde also an die Dimensionen des iPhone 3G angepasst.Laut Samsung ist das Galaxy S 122,4×64,2 Millimeter. Das iPhone 3G ist hingegen 115,5×62,1 Millimeter. Mark Krul, […]

Google hat sich erstmals wegen der Patent-Klagen von Apple (und irgendwie auch Microsoft) gegen Android-Hersteller geäußert. Chef-Googler Eric Schmidt ist wenig besorgt. Sollte es nötig sein, werd man HTC unter die Arme greifen und sicher stellen, dass sie die Klage gegen Apple nicht verlieren. Schmidt sprach auf der Mobile-Revolution-Konferenz in Tokio. Unter anderem hatte er sich zu den Klagen, oder wir er es nennt “rechtliche Späße”, geäußert. Diese seien Resultate, weil Apple und Microsoft nicht mit Leistung antworten könnten. Man […]

Das ist nicht gut: Google hat die Bietschlacht verloren und ein Konsortium aus Apple, Microsoft, EMC, Ericsson, Research in Motion (RIM) und Sony haben die Nortel-Patente ersteigert. Die rund 6000 Patente gingen für 4.5 Milliarden US-Dollar über den Tisch. Zu den Patent-Bereichen gehören drahtlose Netzwerk, drahtlos 4G, Internet, Halbleiter und so weiter. Wer genau wie viel bezahlt hat ist derzeit noch nicht ganz klar. Man weiß nur, dass RIM 770 Millionen und Ericsson 340 Millionen US-Dollar beigesteuert haben. Das Portfolio […]

Nur einen Tag auf dem Markt und schon eine Klage am Hals? Das riecht verdächtig nach einem neuen Rekord. Allerdings geht es bei dieser Klage nicht nur um stupide Patentrechts-Verletzung. PayPal hat Google verklagt, weil ein ehemaliger und hochrangiger Mitarbeiter zu Google wechselte und angeblich Betriebsgeheimnisse mitgenommen und ausgeplaudert hat. Es gibt aber eine kleine Hintergrundgeschichte. Google und PayPal hatten sich unterhalten, ob PayPal eine Bezahloption im Android-Markt werden soll. Verhandelt wurde auf PayPal-Seite von Osama Bedier. Während der Verhandlungen […]

ZDNet klärt auf, dass sogar respektable Seite wie Engadget manchmal totalen Bockmist von sich geben. Die hatten behauptet, dass “Google Oracles Java-Code kopiert, eine neue Lizenz hinzugefügt und ausgeliefert hat”. Das stimmt aber so nicht. Oracle hat gegen Google in dieser Sache Klage eingereicht. Der Zinober fing wohl mit einem Artikel von Florian Mueller an. ZDNet hat die von Mueller angeprangerten Dateien heruntergeladen, untersucht und ist zu einem komplett anderen Ergebnis gekommen. Es gäbe derzeit keinen beweis, dass Google Code […]

Nun mal von Vorne. Spanien Datenschutzbeauftragte haben Google befohlen, fast 100 Online-Artikel aus den Suchlisten zu streichen. Diese Links verweisen auf Artikel in Zeitungen, inklusive El País und andere Gazetten, wo es Beschwerden über Diffamierung gab. Google warnte, dass diese Zensur einen massiven Effekt auf die Meinungsfreiheit hinterlassen könnte. Am Mittwoch geht Google im Gericht in Madrid gegen diese Auflage vor. Der Ausgang könnte für einen Präzendenzfall in Spanien sorgen. Im Moment ist eine einstweilige Verfügung gegen Suchmaschinen der einzige Weg, […]

Wie bescheuert Software-Patente sind, oder mit welcher Ahnungslosigkeit diese abgesegnet werden, zeigt dieser Fall. Microsoft-Mitgründer und einer der reichsten Männer der Welt, Paul Allen, verklagt Goot und die Welt – außer Microsoft – wegen Patentrechts-Verletzung. Zahlen sollen die Firmen laut Groklaw für die Benutzung einiger ziemlich naheliegenden Ideen, die seine Firma durch das Patenamt schmuggeln und absegnen konnte. Dies ist Allens zweiter Versuch, den Fall vor Gericht zu bringen. Vor ungefähr einem Monat lehnte ein Richter die Klage ab. Er […]