LOTNET gegen Paten-Trollerei: Google, Dropbox, SAP, Canon und einige mehr

11 Juli 2014 Kein Kommentar Autor: Jürgen (jdo)

LOTNET besteht derzeit unter anderem aus Google, Dropbox, Canon und SAP AG. Langsam, was für ein Ding?

Was ist LOTNET?

Wie es auf der Website von LOTNET zu lesen ist, will man Patent-Trollen das Leben schwerer machen. Mitglieder unterschreiben die License on Transfer Network. Die Mitglieder des LOTNET behalten die Rechte an den Patenten. Sollte ein Patent oder die Firma jemals verkauft werden, bekommen die anderen Mitglieder automatisch eine gebührenfreie Lizenz zugesprochen.

Damit will man vor allen Dingen nicht-praktizierenden Patent-Trollen das Leben schwerer machen. Diese kaufen oftmals alte Patente und klagen sich dann zu Geld. Ob das in Form von Lizenzgebühren oder ein einmaliger Abschlag ist – egal – Troll ist Troll.

Die Gruppe möchte sich laut eigenen Angaben lieber auf Innovation konzentrieren, als sich andauernd mit Ankalgen auseinandersetzen zu müssen. Andere Hightech-Firmen dürfen jederzeit mitmachen.

Mit dem Zusammenschluss aus Google, Dropbox, Canon, SAP AG, Asana, Newegg und Pure Storage hätte man innerhalb des LOTNETs schon fast 300.000 Patente und mehr als 50.000 eingereichte US-Patente.

Man ermutigt andere zum Mitmachen

Gleich auf der erste Seite ist zu lesen, wie es ausgesehen hätte, wenn man LOTNET bereits im Jahre 2005 gegründet hätt und alle dabei gewesen wären. Ungefähr 10.500 Ankläger hätten nicht vor dem Kadi gestanden und zusammen hätte man sich in etwa 100 Milliarden US-Dollar an Kosten gespart – 100 Milliarden!!!

Durch die dauernden Klagen hätte das sowohl der Innovation geschadet, als auch Anlegern und so weiter. Die Praktiken der PAEs (Patent Assertion Entities oder einfach Patent-Troll) hätten überhand genommen und es sei Zeit, sich zu wehren. Anstelle vernünftig arbeiten zu können, hätten Mitarbeiter und Firma immer wieder vor Gericht gestanden. Man wolle diesen Missbrauch nicht mehr länger hinnehmen und versuche das mit LOTNET zu adressieren. Jeder kann sich das Abkommen von LOT als PDF-Dokument herunterladen.

Es ist also ein Nicht-Angriffspakt von Hightech-Unternehmen, die sich im Falle eines Verkaufs gegenseitige Patent-Garantien einräumen. Das bedeutet nun aber nicht, dass die Patente frei für andere zu benutzen sind – außer sie werden verscherbelt und dann dürfen nur Mitglieder von LOTNET diese frei nutzen.

LOTNET: Von PAEs verklagte Firmen (Quelle: lotnet.com)

LOTNET: Von PAEs verklagte Firmen (Quelle: lotnet.com)

P.S: Ich bin mir gerade noch nicht ganz sicher, was ich davon halten soll …



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