EFF-Anwalt: Mit das blödeste Patent aller Zeiten

23 Februar 2015 Kein Kommentar Autor: Jürgen (jdo)

Die Eff (Electronic Frontier Foundation) hat sich auch auf die Fahnen geschrieben, unsinninge Patent zu bekämpfen. Dafür wurde sogar die Sektion Mark Cuban Chair to Eliminate Stupid Patents gegründet. Die EFF-Anwälte beschäftigen sich offensichtlich mit allerlei unsinnigen Patenten. Allerdings ist US Patent No. 8,209,618 nach eigenen Angaben eines der blödesten, das man je gesehen hat. Method of Sharing Multi-Media Content Among Users in a Global Computer Network wurde im Jahr 2007 eingereicht und im Jahre 2012 gewährt. Das ist ja nicht aus der digitalen Steinzeit und man muss sich schon fragen, welche Volltrottel solche Patente gewähren – die saufen doch, oder?

Patent 8,209,618

Dieses Patent, Besitzer ist die unbedeutende Video-Website Garfum.com, muss man sich auf der Zunge zergehen lassen. Im Endeffekt hat man patentiert, dass Leute auf Websites ihre Lieblingsbilder wählen können. Man hat auch schon vier kleinere Websites verklagt, von denen man Geld haben möchte.

Laut EFF hat sich das die Betreiberin von BytePhoto.com allerdings nicht gefallen lassen und ist bei Recherchen auf die EFF gestoßen. Die Electronic Frontier Foundation hat sich der Sache angenommen und verteidigt die Frau kostenlos. Mehr noch, mal will das Patent als Null und Nichtig erklären lassen.

Die Betreiberin, Ruth Taylor, wurde im September 2014 von den Patent-Trollen informiert und dachte zunächst, dass es sich um einen Betrugsversuch handelt. Sie konnte sich nicht vorstellen, dass man ein Patent für einen Fotowettbewerb haben könnte. Allerdings war die Sache echt und die Firma verlangte wohl einen ordentlichen Batzen Geld, den die Frau und Ihr Mann nicht hatten.

Frau Taylor hat sich auch in Ihrem Blog zu der Sache geäußert (Englisch). Eine richtige Waffe im Arsenal, um gegen solche Idioten zu kämpfen, ist mit Sicherheit an die Öffentlichkeit zu gehen. Es kann in diesem Fall nur einen Sieger geben.

Der zuständige Anwalt, Daniel Nazer, sagte, dass dies einfach nur bizarr sei. Seine Klientin betreibe diese Wettbewerbe seit Jahren und der gesunde Menschenverstand verbietet es einfach, so ein Patent als rechtmäßig anzusehen. Allerdings seien ein Ziel von Patent-Trollen schwächere Opfer, die es sich nicht leisten können, vor Gericht dagegen anzukämpfen. Aus diesem will man offensichtlich schnelles Geld pressen.

Die EFF will, dass die Klage abgewiesen wird (PDF), da Garfums Patent als unzulässig einzustufen ist. Eigentlich sollte man Garfum wegen groben Unfugs verklagen und wegen Körperverletzung oder Psycho-Terror, den die Frau mitmachen muss.

Welches Foto gefällt Euch besser?

Ah, besser nicht dazu äußern, sonst könnte es Ärger geben. Man darf über solche Sachen nicht mehr abstimmen, habe ich gehört – außer man greift in die Brieftasche – Deppen, echt.

Delfine

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Delfin - besser nichts sagen, sonst holt mich das böse Patent!

Delfin – besser nichts sagen, sonst holt mich das böse Patent!

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