Red Hat und Rackspace gewinnen gegen Patent-Troll

29 März 2013 Ein Kommentar Autor: Jürgen (jdo)

Red Hat Logo 150x150Da hat sich der Patent-Troll Uniloc USA, Inc. gedacht, verklagen wir mal Red Hat und Rackspace weil Linux das U.S.-Patent 5,892,697 verletzt. Diese unglaublich Innovation beschreibt das Verarbeiten von Fließkommazahlen.

Allerdings haben Red Hat und Rackspace auf Abweisung der Klage gedrängt und gewonnen. Der zuständige Richter, Leonard Davis, war der Meinung, dass das Objekt der Beschwerde nicht patentierbar sein. Dies ist fällt nach dem Gesetzt unter das Verbot, mathematische Algorithmen patentieren zu lassen. Da stellt man sich natürlich die Frage, warum das Patentamt diesen Unsinn zugelassen hat?

Red Hat zeigt sich natürlich zufrieden und legt gleich noch nach. Es würden dauernd irgendwelche Klagen eingereicht und Patente dafür missbraucht, die erst gar keine hätten werden dürfen. Das koste Millionen für die Verteidigung. Diese Klagen seien eine Innovations-Pest. Sie würden weitern dem Wachstum schaden und Arbeitsstellen verhindern. Gerichte können dieses Problem proaktiv adressieren, indem Sie den Sinn der Patente vor einer Zulassung der Klage hinterfragen. Richter Davis hätte genau das getan und dies sollte ein Vorbild für künftige Fälle sein.



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Ein Kommentar zu “Red Hat und Rackspace gewinnen gegen Patent-Troll”

  1. Georg sagt:

    Meine Theorie für den amerikanischen Patentwahnsinn: Da die meisten Staaten wie Lemminge den USA folgen und deren Patente anerkennen, kann das massenhafte Patentieren durch US-Konzerne genutzt werden, um US-Firmen Marktvorteile bis hin zum Monopol zu ermöglichen.
    Mag sein, das ein paar Staaten wie China und Russland in der Prüfung von Patentverstoßen etwas laxer sind, aber im Handelskrieg gegen diese Staaten brauchen die USA eh andere Rezepte. Aber die folgsame EU können die Amis so leicht ins Bockshorn jagen.

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