Groklaw gibt Pro-Microsoft-Blogger Florian Mueller (FOSS Patents) eine auf den Deckel
Was mir aber an Groklaws Artikel im Speziellen gefällt ist, dass sie sein in diesem Fall verbreitetes Gerücht, dass sich Apple und HTC in gleicher Weise geeinigt haben, ziemlich zerlegen und ihm eigentlich eine Falschaussage beweisen – auf die sich sehr viele andere berufen und einfach 1:1 kopiert haben, ohne genauer hinter die Kulissen zu blicken.
Ja, Apple und HTC haben sich geeinigt – allerdings zu unterschiedlichen Konditionen. Und jetzt kommt der Punkt, wo ich nicht genau weiß, was es bedeutet.
between Apple and HTC in the above captioned matter is hereby dismissed WITH PREJUDICE solely with respect to HTC and WITHOUT PREJUDICE
Also das without und with macht hier einen Unterschied und FOSS Patents hat geschrieben, dass sowohl Apple als auch HTC without prejudice aus der Geschichte gekommen sind. Ich versuchte das zu recherchieren, aber es gibt wohl im deutschen Recht kein Äquivalent – vielleicht kann mir das einer erklären. Was ich allerdings rauslesen konnte ist, dass HTC hier mit einem Vorteil aus der Geschichte rausgekommen und es ein Sieg für Android ist.
Und genau hier liegt das Problem. Viele haben einfach Muellers Beitrag als wahr akzeptiert, ohne vorher auf den Gerichtsbescheid zu warten. Woher FOSS Patents die Informationen hatte, ist nicht bekannt. Ich lese FOSS Patents sowieso nicht, aber Groklaw mag ich … 🙂
Hallo,
ich würde "with/without prejudice" als "mit/ohne Rechtskraft" übersetzen. Wenn eine Klage "with prejudice" abgewiesen wurde, dann ist die Entscheidung wohl endgültig.
Quelle: http://en.wikipedia.org/wiki/Prejudice_(legal_procedure)
Viele Grüße
Stefan