Ja ist denn heut schon Weihnachten? ACTA mit überwältigender Mehrheit abgeschmettert!
3 Kommentare Autor: Jürgen (jdo)
Also irgendwas ist heute anders … es riecht so frisch nach Gerechtigkeit. Erst bekommt Oracle eine vor den Latz und gebrauchte Software darf doch verkauft werden, dann wird das Ergebnis über die ACTA-Abstimmung im Europäischen Parlament bekannt. Sieg!
Wenn sich 478 dagegen aussprechen und nur 39 dafür (165 Enthaltungen), nennt man das wohl einen Kantersieg. Ohne die Unterstützung von der Europäischen Union ist ACTA schlicht tot – ad acta gelegt. Auf TorrentFreak gibt es noch ein paar weitere Informationen.
Jetzt bitte noch das Gleiche mit der verkackten Cookierichtlinie und der Novellierung des JMStV.
Das Leistungsschutzrecht wollte ich noch erwähnt haben.
Die Komission wird das aber vor den EuGH bringen und dann kommt eventuell eine abgewandelte Version zur Unterzeichnung.
Nachdem der EuGH aber auch gut ausgelastet ist wird das einige Jahre dauern.
Die EVP (Firmenlobbyistenpartei) wollte das durch eine sofortige Änderung abkürzen, wird aber wohl nix daraus.
Ob die dann aber auch von den Nicht-EU Staaten noch angenommen wird ist eine andere Frage.
Nachdem asiatische Staaten sich einen feuchten irgendwas um Urheberrechte scheren (Dienstleistung ist dort traditionell geringer eingestuft) ist das sowieso spannend bis sinnlos (in BKK wird warscheinlich schon Windows 8 um einen Pappenstiel ganz ungeniert in der Öffentlichkeit verkauft).
Europa und Asien ziehen da im Moment gegen die USA mit unterschiedlichen Motiven die Register, die Zeit wird uns Zeigen wo es endet...
Umfassender nachzulesen unter: http://diepresse.com/home/techscience/internet/1262342/EUParlament-dagegen_Acta-ist-tot